Vertragsabschlüsse - ob online oder offline - sind oftmals schnell getätigt. Im Hinblick auf bestehende Standards beim “Kleingedruckten” bzw.aus Zeitmangel oder Nachlässigkeit werden inhaltliche Bestandteile dieser “Verpflichtungserklärungen” allerdings allzu oft nicht oder nur unzureichend gewürdigt. Dieses wirkt sich aber nicht in allen Fällen negativ für den Vertragsnehmer aus.
So hat das Landgericht Hamburg in seinem Urteil unter dem Aktenzeichen (AZ 315 O 358/08) entschieden, dass Klauseln in einem Vertrag, durch die der Kunde Werbeanrufen (per Telefon oder Fax) zustimmt, nicht als ausreichend erachtet werden können.

Da statistische Meldungen in der Regel über EDV-Programme ausgewertet werden - liegt es nahe - diese analytischen Daten gleich online an die zuständige Institution zu übermitteln. Diese Empfehlung sprach der Statistische Beirat (Gremium von Nutzern und Produzenten der Bundesstatistik) bei seiner Tagung in diesem Jahr aus. So wird durch diese Meldeform die Bürokratiekostenbelastung von öffentlichen Einrichtungen sowie auch bei den Unternehmen in den meisten Fällen deutlich reduziert. Oft entstehen so wieder Räume - um Daten - die zuvor aus Kostengründen in den Hintergrund gestellt wurden - wieder in die statistischen Auswertungen aufzunehmen. Infoquelle

Nachdem die Quoten im Rahmen der Europawahl nun auch ein Fall für die Geschichtsbücher sind, wird über Möglichkeiten nachgedacht, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Schnell wird dabei der Gedanke aufgegriffen, dass die Schaffung der Möglichkeit einer “Online-Stimmabgabe” die Beteiligungsquote deutlich anheben könnte. Nach einer entsprechenden Umfrage würde fast jeder zweite Bundesbürger von der Wahlmöglichkeit über das Internet Gebrauch machen. Selbst bei der Europawahl hätte so schon eine um 11 Prozent höhere Beteiligung erreicht werden können. Quellinfo

Nachdem die gesetzmäßigen Regelungen zu den geplanten Internet-Sperren nun in einem entsprechenden Gesetzentwurf festgeschrieben wurden - und das Regelwerk nun auf die Abstimmung durch den Bundestag wartet - wird diese mögliche Rechtsnorm auch gleich u. a. durch den Bundesdatenschutzbeauftragten kritisiert. So möchte er doch seiner Behörde die Aufgabe der konsequenten Überwachung nicht auferlegen, da dieses nach seiner Auffassung nichts mit den Aufgaben zur Sicherung der Informationsfreiheit zu tun hat. Quellinfo Aus meiner Sicht sollte die Umsetzung nunmehr ohne “wenn und aber” erfolgen. Der Hintergrund dieser Regelungen ist einfach zu brisant - insofern ist eine schnelle Umsetzung ohne Diskussionen sicher wünschenswert.

Der Bekanntheitsgrad von Internet-TV wächst schon über die Deklaration der Möglichkeiten im Rahmen von gezielten Werbekampangen stetig. Nun gibt es aber auch Prognosen - die besagen - dass dieser Sektor im Jahr 2010 gegenüber 2009 Wachstumsraten von ca. 50 Prozent verzeichnen soll. Neue Märkte werden so sicher nicht im gewünschten Umfang erschlossen, aber ein neuer Standard zeichnet sich so schon jetzt ab. Infolink

In Folge und in Konsequenz zu den vielschichtigen Angeboten im Internet wurden bis Dato schon viele Websites geschlossen. Diese Maßnahmen sind bis jetzt in ihrer Wirkung eher als wenig erfolgreich einzustufen. So nehmen entsprechende Angebote im Internet immer noch zu. Der Zugang zu diesen Inhalten ist für den versierten “Kunden” “problemlos” zu erreichen. Aus diesem Grund will nun die Bundesregierung Kinderpornographie im Internet bekämpfen bzw. den Zugang zu diesen Inhalten erschweren. In der Sache selbst sicher mehr als gut so! Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt bereits vor. Eine Umsetzung im Rahmen gefestigter Rechtsgrundlagen stimmt hoffnungsvoll. Es wäre sicher ein großer Erfolg, wenn diese Angebote bald ganz aus dem Internet entfernt würden. Infolink Bundestag

Im Rahmen der multimedialen Möglichkeiten durch die aktuelle Computertechnik wurde auch das Internet mit revolutionären Übertragungsgeschwindigkeiten ausgestattet. Allerdings hatten gerade die ländlichen Regionen in Bezug darauf deutliche Einschränkungen hinzunehmen. Nun forciert die Bundesregierung im Hinblick auf freiwerdende Frequenzbereiche aus dem Rundfunksektor den technischen Ausbau schneller Internetverbindungen auf dem Land. Die multimediale Vielfalt soll so nun auch die ländlichen Regionen abdecken. Inwiefern wirtschaftliche Gründe dieses Vorhaben ausbremsen bleibt abzuwarten.

In seinem Urteil vom 17. Dezember 2008 - Az XI R 62/07 - hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass der Inhalt einer Rechnung den Zeitpunkt der Lieferung - gem. § 14 Absatz 4 Satz 1 Nr. 6 UStG - in jedem Fall beinhalten muss. Diese Regelung hat auch Gültigkeit, wenn das Rechnungsdatum und dieser benannte Zeitpunkt identisch sind. Rechnungen im Hinblick auf An- oder Vorauszahlungen sind durch dieses Urteil nicht betroffen.

Viele Hochschulen sind im Hinblick auf die dort gebotenen Studienplätze im Bereich Informatik nicht ausgelastet. Das betrifft etwa zwei Drittel der Hochschulen - denn dort blieben Plätze frei. Bei Fachschulen fällt diese Quote deutlich geringer aus. Quelle

Nachdem der Online-Handel stetig positive Wachstumsraten zu verzeichnen hat, werden insbesondere auch einzelne Themenbereiche daraus gerne analysiert. So lässt sich dann auch ein merklicher Trend beim Konsum von Modeartikeln wie insbesondere Kleidung verzeichnen. Nach einer Befragung durch BITKOM haben bereits 12,4 Millionen Deutsche Kleidung über das Internet bestellt und gekauft. Frauen treten dabei - wie auch beim analogen Shopping - deutlich in den Vordergrund.