Erstellt von Michael Egon Müller am 5. Mai 2008
Nachdem bei der gesetzlichen Unfallversicherung Nachbesserungen notwenig waren, liegt nun ein entsprechender Entwurf zur Reformierung (”UVMG”) vor. Dieses Gesetz muss lediglich noch die dafür vorgesehenen Gremien durchlaufen, bevor seine neuen Regelungen dann stufenweise ab dem 01.08.2008 in Kraft treten.
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Erstellt von Michael Egon Müller am 2. Mai 2008
Im Jahr 2007 wurde das so genannte Elterngeld neu eingeführt. Wie auch das Arbeitslosen-, Kranken- oder Mutterschaftsgeld unterliegt das Elterngeld einem Progressionsvorbehalt. Diese Regelung sagt aus, dass für das zu versteuernde Einkommen einer Familie, die Elterngeld erhält, der zutreffende Steuersatz eine Anwendung findet - letztendlich das Elterngeld selbst aber steuerfrei bleibt.
Durch diese Anwendung erfährt der Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit keine Beeinträchtigung. Es kann also festgehalten werden, das das Elterngeld die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Familie insgesamt erhöht.
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